Als #Zeichen meines guten Willens habe ich heute eine «#Amnestie» für alle die Boshaften erlassen, die durch fortwährendes Genöle und Beschimpfen den Weg in meinen ‹Social Media Kerker› (sprich: Blockierliste) gefunden haben.
Seht es als #Handreichung zur friedlichen #Koexistenz und dem #Willen eines demokratischen #Neuanfang|s für unsere #Republik. 
#Verjährung ist auch so'n weirdes Konzept im (Deutschen) #Recht.
Die #Opfer müssen sich mit den Folgen ihr Leben lang (zumeist alleine) rumschlagen, aber wenn #Täter_innen es schaffen, das System lange genug auszutricksen werden sie mit #Amnestie belohnt.
#Amnesie heißt nicht #Amnestie.
#Politikverdrossenheit kommt einfach so aus dem Nichts? Wer das glaubt, glaubt auch an den #Weihnachtsmann.
#Steuerbetrug - Bürgerbewegung Finanzwende zeigt sich enttäuscht über #CumEx-#Untersuchungsausschuss
ENDLICH einmal klagt wer gegen #Ostermann, Vize der #DPolG und unüberhörbarer Hetzer gegen #Klimaaktivisten und #Migranten! In seiner Funktion sollte er sich neutral verhalten/ äußern.
#Neutralitätsgebot.
#Amnestie hat sich dazu durchgerungen.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:zfo3ww2suaikfjuho3lvs7zs/post/3lclnwpzqmc2e
@ChristophBuck @RitaWerner @sinchens_ @sl007
#Funfact: (#Amnestie-)Abgaben und #Beschlagnahmen werden nie geschreddert sondern #versteigert!
Sachsische Staatsanwaltschaften prufen Auswirkungen der Cannabislegalisierung auf Altfalle #Gesundheit #Sachsen #Kriminalität #Justiz #Dresden #Sachsen #Staatsanwaltschaften #Cannabis #Gesetz #Marihuana #Haschisch #Amnestie #Entlassungen #Strafverkurzungen https://www.diesachsen.de/gesundheit/sachsische-staatsanwaltschaften-prufen-auswirkungen-der-cannabislegalisierung-auf-2931590
Was ist denn das für ein Rechtsstaatsverständnis?! 
Und das von einer Landesjustizministerin... 
Zweiter Anlauf : Spaniens Parlament billigt Amnestie für Separatisten
Das spanische Abgeordnetenhaus hat ein umstrittenes Amnestiegesetz für katalanische Separatisten verabschiedet. Vorausgegangen waren monatelange Debatten. Premier Sánchez will mit dem Kompromiss seine Wiederwahl im Parlament sichern.
Erneut Protest gegen Amnestie für katalanische Separatisten
In Madrid sind Tausende Menschen gegen ein geplantes Amnestiegesetz für katalanische Separatisten auf die Straße gegangen. Bereits nächste Woche soll abgestimmt werden. Die Opposition nennt das Vorhaben eine "nationale Schande".
Cannabis Strafen löschen lassen - Cannabis Strafen löschen lassen ist nun ab dem 1. April möglich. Zur Unterstützung gibt es ein Musterformular. Die Cannabislegalisierung tritt am 1. April in Kraft. Dazu gehört auch die Regelung, dass eingetragene Cannabisdelikte aus dem Bundeszentralregister gelöscht werden können. Dies gi... - https://hanfjournal.de/2024/03/05/cannabis-strafen-loeschen-lassen/ #Cannabis-Legalisierung #Nachrichten #Allgemein #Amnestie #Cannabis #Politik
#Justiz #Cannabis #Amnestie #Richter*innen #Gerichte
Über medizinische + gesellschaftliche Aspekte will ich mir kein Urteil erlauben. Aber die vorgesehene Amnestie für Altfälle ist bürokratischer Wahnsinn - ohne Not. § 175 StGB (Strafbarkeit einvernehmlicher homosexueller Handlungen) war menschenrechtswidrig, Rückwirkung daher zwingend. Aber hier entfällt Strafbarkeit, weil KÜNFTIG angeblich mehr Prävention stattfindet. Ändert frühere Strafwürdigkeit nicht.
Tausende Akten zu überprüfen #Richterbund rügt #Amnestie im #cannabisgesetz
https://www.n-tv.de/politik/Richterbund-ruegt-Amnestie-im-Cannabis-Gesetz-article24753836.html
Quod licet Iovi, non licet bovi
#dealwithit
Niedersachsen will keine Amnestie - Niedersachsen will keine Amnestie für gewaltfreie Cannabisdelikte. Die Justizministerin kritisiert die Legalisierung. Cannabis wird am 1. April laut Plan endlich legalisiert. Dies inkludiert eine Amnestie für die Menschen, die aktuell noch vom Staat kriminalisiert werden. Geldstrafen würden... - https://hanfjournal.de/2024/01/23/niedersachsen-will-keine-amnestie/ #Cannabis-Legalisierung #Drogenpolitik #Allgemein #Amnestie #Cannabis
Merz darf nicht Kanzler bleiben! 
