https://www.europesays.com/de/23821/ Neue Bundesregierung: Berliner SPD-Spitze empfiehlt „Ja“ zum Koalitionsvertrag #AktuelleNachrichtenAusBerlin #AktuelleNewsAusBerlin #Berlin #BerlinNews #Bundesregierung #CDU #CSU #Deutschland #Germany #Koalition #Koalitionsvertrag #MartinHikel #Mitgliederbefragung #NachrichtenAusBerlin #NeueBundesregierung #News #NewsAusBerlin #NicolaBöckerGiannini #SPD
#digitalcourage haben es in ihrem neuen Newsletter auf dem Punkt gebracht: Die „Zombies im #koalitionsvertrag sind zurück. Die neue #koalition liebäugelt mit altbekannten Überwachungsmechanismen wie #vorratsdatenspeicherung #staatstrojaner ,mehr #videouberwachung an öffentlichen Orten und die Königsdisziplin alá China: biometrische #gesichtserkennung mit Bilderabgleich aus dem Internet!
Well… wir werden in den nächsten 4 Jahren einiges zu tun haben. Wünsche?
https://digitalcourage.de/newsletter/2025/zombies-im-koalitionsvertrag
«Starkes Zeichen» - Landrat begrüßt Ja zu Forschungszentrum https://www.diesachsen.de/wirtschaft/starkes-zeichen-landrat-begruesst-ja-zu-forschungszentrum-3008996?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bau #Sachsen #Forschung #Klima #Koalition #Bundesregierung #Bautzen
Denkmal der Schande.
#Koalition des Schreckens plus
#AfD im #Bundestag – #Schande für #Deutschland
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Mitglieder_des_Deutschen_Bundestages_(21._Wahlperiode)
Die oft sehr polarisierend geführten migrationspolitischen Debatten der vergangenen Jahre haben den #Flüchtlingsschutz massiv infrage gestellt.
In unserem neuen #FAQ zur Asyl- und Migrationspolitik beantworten wir zentrale Fragen zum #Asylrecht, zur GEAS-Reform, zum #Familiennachzug und zur Zulässigkeit von Abschiebungen oder Drittstaatenmodellen – Themen, die sich im #Koalitionsvertrag wiederfinden.
langsam aber sicher rutsche ich von einer politischen Enttäuschung in eine politische Depression
Beweislastumkehr: Hamburger Kriminalbeamter lobt Koalitionsvertrag
Die neue Bundesregierung will mehr kriminell erworbenes Geld abschöpfen. Der Bundesverband der Kriminalbeamten in Hamburg sieht große Vorteile.
Ost-Regierungschefs: Künftige Koalition muss rasch liefern https://www.diesachsen.de/politik/ost-regierungschefs-kuenftige-koalition-muss-rasch-liefern-3008697?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Koalition #CDU #Deutschland #Bundesregierung #Sachsen #Partei #Sachsen-Anhalt #Berlin
#Regierung #Koalition #Spahn #Recherchetipp
Bundestagsabgeordnete müssen Nebentätigkeiten, die sie neben dem Mandat haben, in ihrer Bundestags-Biographie angeben. Das ist interessant. Dazu gehören mittlerweile auch Buchhonorare - sowie das von Jens Spahn, der 2022 seine Erfahrungen als Bundsgesundheitsminister in der Corona-Zeit aufgeschrieben und dafür 63.750 Euro vom Heyne-Verlag erhalten hat.
Quelle: https://www.bundestag.de/webarchiv/abgeordnete/biografien20/S/spahn_jens-858012
Kritik am Koalitionsvertrag #klima #koalition https://taz.de/Kritik-am-Koalitionsvertrag/!6077861/
Die Alternative zur #SPD in der #Koalition heißt übrigens #AfD, und wer nun denkt, die SPD würde ja mit hängen, weil die #CDU CDU-Dinge macht, ist sich offensichtlich nicht klar darüber, was unter #schwarzbraun in dem #Koalitionsvertrag stehen würde. Nur mal so.
Koalitionsvertrag - Das plant Schwarz-Rot beim Thema Wohnen
Laut Koalitionsvertrag plant Schwarz-Rot einen "Bauturbo", mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau und eine Verlängerung der Mietpreisbremse.#WOHNEN #Wohnungsbau #Koalition #MIETEN
Koalitionsvertrag: Das plant Schwarz-Rot beim Thema Wohnen
Koalitionsvertrag - Zu wenig für einen wirtschaftspolitischen Aufbruch
Der Koalitionsvertrag steht. Doch eine Wirtschaftwende wird er nicht bringen: Zu viele Vorhaben, die teuer sind, aber den Standort kaum voranbringen.#Koalition #Koalitionsvertrag #SPD #CDU #Union #FriedrichMerz #LarsKlingbeil #MarkusSöder #Wirtschaftsstandort
Koalitionsvertrag: Das ist kein wirtschaftspolitischer Aufbruch
https://www.europesays.com/de/21500/ „Koalition der Willigen“ plant für Waffenruhe in der Ukraine #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Brüssel #Deutschland #DonaldTrump #Headlines #Koalition #Land #Nachrichten #News #Präsident #Russland #Schlagzeilen #Staaten #Ukraine #UkraineNach #Verteidigungsminister #Waffenstillstand #Waffenstillstandsvereinbarung #Willigen
„Koalitionsvertrag samt Name dafür steht: Weniger Migration, weniger Bürgergeld, weniger Faxgeräte
CDU, CSU und SPD übernehmen „Verantwortung für Deutschland““
#Koalition #verantwortung #deutschland #schwarwel
IP-Adressenspeicherung jenseits von Verdachtsmomenten u.ä. waren immer schon falsch. ABER, ob es wirklich so eine gute Idee ist, die Überwachungsmöglichkeiten gegenüber Bürger*innen gerade dann auszubauen, wenn realistisch Sorge besteht, dass bald Rechtsextreme mitgieren?!
#Koalition
Waren die KoalitionärInnen eigentlich wie ein gewisser Milliardär auf Droge, als sie das in den Koalitionsvertrag geschrieben haben?! Musste man da irgendeinen CSU-Hinterwäldler zufriedenstellen? 
»Wir errichten eine Nationale Hyperloop Referenzstrecke.« (Zeile 2553 auf Seite 79 bzw. 81) https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag_2025.pdf
Was genau die Koalitionäre genau wollen, lässt die sperrige Polit-Prosa meist offen. Deshalb hier eine kleine Übersetzungshilfe.
Kommentar zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Hoffentlich kommt die BAföG-Erhöhung schneller und bleibt nicht Science fiction …
https://www.bafoeg-rechner.de/Hintergrund/art-3078-koalitionsvertrag2025.php
Welche Chancen Schwarz-Rot für Niedersachsen bietet https://www.dieniedersachsen.de/politik/welche-chancen-schwarz-rot-fuer-niedersachsen-bietet-3008521?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #Niedersachsen #Koalition #Deutschland #Bundesregierung #Hannover
