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#neoliberalismus

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@newstik

Software ist aber "Entdeckung", keine Erfindung. Daher ist afaik das Patentrecht als solches hier unpassend.

Mir geht es darum, dass Software natürlich auch im Urheberrecht in seiner jetzigen Form deplatziert ist und das Monopolrecht mit seinem riesigen Schutzumfang #Innovation #Fortschritt - und nach 40 Jahren #Neoliberalismus auch unsere #Demokratie, unsere #Freiheit & unseren #Frieden bedroht - weil diese Monopole nicht nur den Reichtum einzelner, sondern auch Diktaturen fördern.

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@ulrichkelber #ThomasFricke war Chefökonom von #FT Deutschland und ebenfalls bei #grunerundjahr für Capital, BörseOnline und Impulse. Was soll man denn anderes erwarten, als das Widerkäuen des #Neoliberalismus als Wirtschaftsmodell, wo nur #Profit als Indikator für Erfolg herangezogen wird und #Klimafolgekosten unter den Tisch fallen (dürfen), denn gesellschaftlich und politisch will keiner, dass die Verursacher an diesen Kosten auch nur im Ansatz beteiligt werden. Um die Ecke, wo ich lebe, steht seit mindestens 30 Jahren eine Luftmessstation. Die #Feinstaub Belastung übersteigt regelmäßig die Grenzwerte in Berlin. Ich habe es kein einziges Mal erlebt, dass der zahlreich fließende Verkehr auch nur 1 Tag in #Berlin unterbrochen wurde, damit man wieder saubere Luft atmen kann. In 90% der #PkW sitzt 1 Person. Das ist das #Geschäftsmodell in #Deuschland.
Daher kann man schon als Bürger wütend auf den #Spiegel werden (und auf #UteBonde).

Wie von allen Demokraten vorausgesagt:
Das übernehmen der Themen der rechtsneoliberalen Parteien stärkt diese und schwächt sie nicht ^^
Die Wirtschaftsverbände propagieren dennoch eine Koalition aus Rechtskonservativen und Rechtsradikalen. Seltsam angesichts der selbstzerstörerischen Wirtschaftspolitik der Trump-Regierung ^^ ...
#neoliberalismus
#lobbyismus

tagesschau.de/inland/deutschla

tagesschau.de · ARD-DeutschlandTrend: Union und AfD fast gleichaufVon Claudia Müller

Auf diese Art Kämpfe können wir uns in Deutschland auch einstellen, sobald Fritze Merz seinen Koalitionspartner für die Demontage des Sozialstaats gefunden hat(SPD oder AfD, einer dieser beiden Neoliberalisten wird sich schon zur Verfügung stellen) ^^ ...
#neoliberalismus
#militarismus

tagesschau.de/ausland/europa/b

tagesschau.de · Landesweiter Streik in Belgien gegen RentenreformVon Andreas Meyer-Feist

Neoliberale Allianzen Quinn Slobodian zeigt, wie Neoliberale und Rechtspopulisten zusammenarbeiten. Trumps Politik basiert auf neoliberalen Prinzipien, die soziale Gerechtigkeit vernachlässigen. Eine gar nicht so neue Koalition zwischen Techunternehmen, Libertären und Nationalisten.
#FAZ (€) #Neoliberalismus #Rechtspopulismus #USA
faz.net/aktuell/feuilleton/deb

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@markus_netzpolitik

Noch einmal: #Neoliberalismus ist nie etwas anderes gewesen als #Faschismus. (Hayek lesen oder dessen Aussagen)

Dagegen ist/war der #Kommunismus noch harmlos.

Das Problem oder Dilemma unserer #Demokratien ist bloß:
Der #Kommunismus konnte die #Politiker nie bezahlen, der #Neoliberalismus hingegen schon und bestens.

Jetzt müsste man die Frage stellen: wäre etwas #Kommunismus nicht doch die bessere #Demokratie gewesen?

"In Ihrem neuen Buch „Hayek’s Bastards“ zeigen Sie, wie sich fremdenfeindliche Populisten mit Neoliberalen verbündeten. Was für Koalitionen sind das?

#Neoliberalismus bedeutet, der wirtschaftlichen Freiheit Vorrang vor der demokratischen Freiheit zu geben.

Lange Zeit stand die Schaffung von Institutionen im Fokus, die wirtschaftliche Freiheiten schützen, egal wer im jeweiligen Nationalstaat regiert.

Entscheidungsbefugnisse von Einzelstaaten wurden auf multilaterale Organisationen oder verfassungsrechtlich bindende Abkommen übertragen.

Das Ziel ist eine Regierung, die auf Sparmaßnahmen und unternehmerische Prinzipien setzt. Die Brexit-Kampagne ist ein perfektes Beispiel.

Oder die AfD, die von liberalen Ökonomen gegründet wurde, die sich Sorgen um die Eurokrise machten. Ebenso Trumps MAGA-Koalition: eine Partnerschaft zwischen Private-Equity-Investoren, Nationalisten und Technoautoritären.

Ich staune über die FAZ: faz.net/aktuell/feuilleton/deb

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Historiker Quinn Slobodian: USA ist eine TechdiktaturVon Louis Pienkowski
Fortgeführter Thread

Überhaupt, erstmal war ja #Klingbeil an der Reihe, für die #SPD zur PK zu begrüßen und einzuleiten.

Sein Thema? Die #Wirtschaft.

Seine #Rhetorik? Aus dem Fundus von #CDU und #FDP!

Er möchte eine #Politik machen, in der #Leistungsträger belohnt werden und sich somit mehr anstrengen!

Das ist, wofür die Sozialdemokraten immer gestanden haben, richtig? Ja, den "Leistung muss sich wieder lohnen" #neoliberalismus hatte man schon Anfang der 2000er von Kohl übernommen und 2018 weiter betont...
🧵>>

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@wackJackle
Einspruch.
#Liberalismus ist keine #Ideologie.
Das ist eine #Grundeinstellung, wie auch der #Antifaschismus.

Eine #Ideologie wird daraus erst wenn man #Vorsilben anführt.

Und die allerschlimmste davon ist der #Neoliberalismus. Man könnte diesen auch als #Antiliberalismus bezeichnen, denn dieser schränkt die Freiheit aller deutlich ein, weil dieser die Herrschaft des Geldes meint.
Er gilt dann nur für diese kleine Minderheit.

Soso, Pistorius sagt 'Putin hat kein Interesse an Frieden'.
Die einzigen, die ich akt. permanent von Krieg und Aufrüstung reden höre sind (deutsche) EU-Politiker ^^
(evtl. ein wenig im Beitrag scrollen. Das ist ein Liveblog)
#militarismus
#neoliberalismus

tagesschau.de/newsticker/liveb

tagesschau.de · Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj: Russland hat Feuerpause verletzt ++Von tagesschau.de
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@Andreas_Sturm
Der letzte #Sozialliberale der #FDP war #GerhartBaum und hat sich leider im Februar dieses Jahres verabschiedet R.I.P.

Insofern ist der Vorsatz #Neo- oder #Sozial- schon von Bedeutung, wenn man von #Liberal spricht. Ich täte mich auch gerne als #Liberal/#Libertär bezeichnen, wenn eine Gesellschaft denn auch so funktionieren täte, was diese aber nicht tut.

Z.B sehe ich derweil auch den #Neoliberalismus in einer Spaltung, zwischen #neokapitalistisch und #neonationsozialistisch

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@Andreas_Sturm

Wer sich auch nur ansatzweise mit dem #Neoliberalismus beschäftigt hat, weiß auch dass dieser - im Gegensatz zum #Sozialliberalismus - grundsätzlich antidemokratisch verfassssungsfeindlich ist, weil diese den #Faschismus - die Allmacht einer regierenden Minderheit - schon in seiner #Ideologie trägt.

#Liberal ist nur ein nutzloser Oberbegriff und kann man auch den Silberfischen in einer Waschküche zuweisen. Was zählt ist der Vorsatz.