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#amtsgericht

1 Beitrag1 Beteiligte*r0 Beiträge heute
Öffentlich
Hamburg und Umzu

Bettelverbot: "Hinz&Kunzt" klagt gegen Hamburger Verkehrsverbund

In Bussen und Bahnen des HVV gilt das Bettelverbot bereits seit 2004. Dagegen hat das Straßenmagazin jetzt Klage beim Amtsgericht eingereicht.

ndr.de/nachrichten/hamburg/Bet

www.ndr.de"Hinz&Kunzt" klagt: Kampf gegen das Bettelverbot in Bussen und Bahnen des Hamburger HVVDas Bettelverbot in Bussen und Bahnen des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) gilt seit 2004. Im vergangenen Jahr hatte der HVV die Kontrollen noch einmal verschärft. Unter anderem hat jetzt das Hamburger Straßenmagazin "Hinz&Kunzt" gegen das Bettelverbot Klage beim Amtsgericht in Hamburg eingereicht.
#Hamburg#Hochbahn#Obdachlose
Öffentlich *
Die Gerichte im echten Norden

#Zivilcourage im Bus

Ein Mann wird angegriffen und rassistisch beleidigt, als er einer Frau in einem Lübecker Bus beistehen will. Das #Amtsgericht #Lübeck verurteilt daraufhin den Angreifer zu 5 Monaten #Freiheitsstrafe.

Das Gericht betont:

Wer anderen in Bedrängnis beisteht, verdient besonderen Schutz!

Zu den Hintergründen hier entlang:

schleswig-holstein.de/DE/justi

Eine Frau sitzt im Bus und schaut ängstlich über ihre linke Schulter nach hinten. Hinter ihr steht Ein Mann. Er hat die rechte Hand zur Faust geballt und brüllt die Frau an. Text: (C) AG Lübeck. Digital erzeugtes Symbolbild.
#GerichteSH#rechtnordisch#Urteil
Öffentlich
dokmz

#Amtsgericht #Eggenfelden – Rassistisch beleidigt und zu #Gewalttaten aufgerufen: 45-Jähriger muss 5600 Euro zahlen
Zu einer Geldstrafe von 160 Tagessätzen in Höhe von je 35 Euro ist ein Mann aus dem Landkreis Rottal-Inn verurteilt worden, nachdem er auf Twitter mehrere Personen übel und rassistisch beleidigt hatte und öffentlich zu Gewalttaten aufgerufen hatte
dokmz.com/2025/03/12/amtsgeric

dokmz.com#Amtsgericht #Eggenfelden – Rassistisch beleidigt und zu #Gewalttaten aufgerufen: 45-Jähriger muss 5600 Euro zahlen – dokmz
Öffentlich *
Die Gerichte im echten Norden

Freitag wart Ihr dran (social.schleswig-holstein.de/@). Und Ihr wart großartig! Erstaunlich, was man alles aufklären muss, um eine gerechte Entscheidung fällen zu können! Das #Gericht hat im Ergebnis das Verfahren gegen Zahlung von 3.000 EUR für eine Wildtierstiftung eingestellt. Mehr Infos zu der Entscheidung des Gerichts hier und unten:

👉 schleswig-holstein.de/DE/justi

Bild eines Teiches im Wald, davor ein Rohr aus dem eine Flüssigkeit fließt als Grafik.
#GerichteSH#rechtnordisch#Amtsgericht
Öffentlich *
Die Gerichte im echten Norden

Und jetzt Du:

von einem #Bauernhof in SH gelangte Gülle über ein Rohrsystem in einen Teich. Das ist strafbar (Gewässerverunreinigung). Vor dem #Amtsgericht droht dem #Bauer eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe. Das #Gericht könnte das Verfahren aber auch gegen Auflagen – z.B. eine Geldzahlung an eine NGO – einstellen.

Was nun? Welche Fragen würdest Du als Richter*in stellen, bevor Du Deine Entscheidung triffst? Wir sammeln Eure Antworten bis Montag.

Mit einem Güllefass wird Gülle auf ein Stoppelfeld ausgebracht. (C) pixabay | Kurt Bouda
#GerichteSH#rechtnordisch
Öffentlich *
Extinction Rebellion Nürnberg

Morgen finden gleich zwei Prozesse gegen #Klimaschutz-Aktive am #Amtsgericht in #Nürnberg statt.
Einmal wegen einer Straßenblockade (durch Aktivisten) und einmal wegen einer Straßenblockade (durch die Polizei)
Man sieht: Vielfalt im Aktivismus, oder:
Aktivismus auf allen Seiten 🙄 - oder so ...

Darum machen wir vorher diesmal eine 💚 Doppel-Mahnwache 😍

MAHNWACHE DO 27. FEB. 08:00 UHR
vor dem Gericht, Fürther Str. 110

KLIMA SCHÜTZEN IST KEIN VERBRECHEN ! #XR #Solidarität

KLIMA SCHÜTZEN IST KEIN VERBRECHEN MAHNWACHE DO 27. FEB. 08:00 UHR vor dem Gericht Nürnberg Fürther Str. 110
Öffentlich
Die Gerichte im echten Norden

#Amtsgericht #Pinneberg warnt vor gefälschten Gebührenrechnungen für #Handelsregistereintragungen.

Im neuesten Fall blieben die Betrüger erfolglos. Der Empfänger ließ sich nicht in die Irre führen und meldete sich beim #Gericht. Aber woran erkannte er den Schwindel?

Wir haben das Schreiben für Euch hier angehängt. Wer findet alle Fehler? Unsere Auflösung um 14:00 Uhr.

#GerichteSH #rechtnordisch #Betrugswarnung #Verbraucherschutz #Fälschung #Fake-Rechnung #Schwarmintelligenz #Rätsel

Gefälschte Gebührenrechnung
Öffentlich
Hamburg und Umzu

Hamburg: Busfahrer räumt Schuld an Unfall mit Kind ein

Ein 11-jähriger Junge war bei dem Unfall vor fünf Jahren schwer verletzt worden. Am Montag gestand der Unfallfahrer seine Schuld vor Gericht.

ndr.de/nachrichten/hamburg/Ham

www.ndr.deHamburg: Nach Unfall mit Bus – 11-Jähriger schwer verletzt, Fahrer gibt Schuld nach Jahren zuNach fast fünf Jahren ist ein Streit um einen schweren Verkehrsunfall in Hamburg beigelegt. Damals war ein 11-jähriger Junge in Öjendorf schwer verletzt worden, der Unfallfahrer hatte seine Schuld geleugnet. Am Montag wurde der Prozess gegen den 75-Jährigen vor dem Amtsgericht St. Georg gegen eine Geldzahlung eingestellt, weil der Busfahrer die Verantwortung nun übernommen hat.
#hh#Hamburg#gerichtsprozess
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